Ortsgemeinde Sippersfeld

Anfang 2021 gab es bereits seitens der Ortsgemeinde einen digitalen Austausch mit insgesamt drei privaten Erschließungsträgern (PET). Von allen wurde damals signalisiert, dass ein Einstieg in das Projekt „NBG Auf der Bühne“ für sie noch zu früh sei, weil Fragen der Abstandsregelung und der möglichen Umsiedlung eines landwirtschaftlichen Betriebs im Geltungsbereich noch offen waren. Schon damals wurden auch Informationen über ein zentrales Wärmekonzept („Kalte Nahwärme“) eingeholt.

Im Februar 2021 begannen dann die Erhebungen für ein umfassendes Gutachten in Bezug auf Geräusch, Staub und Geruch, verursacht durch die im und um den Geltungsbereich liegenden (landwirtschaftlichen) Betriebe. Im Juni lagen die Ergebnisse des Gutachtens vor.

Nun konnten genauere Aussagen zu Immissionen und Emissionen getroffen werden. Diese gilt es einerseits in Bezug auf die einzuhaltenden Abstände der zukünftigen Wohnbebauung zum Bestand zu berücksichtigen und andererseits in Bezug auf das Einplanen evtl. baulicher Schutzmaßnahmen.

In der zweiten Jahreshälfte beschäftigte den Gemeinderat die grundlegende Fragestellung: Mehr Bauplätze ohne Betrieb (Umsiedlung) versus weniger Bauplätze mit bestehendem Betrieb. Er entschied sich dann nach vielen Abwägungsprozessen einstimmig gegen die Umsiedlung des Betriebsgebäudes.

Mit zwei Privaten Erschließungsträgern fand nochmals ein Austausch in Präsenzform statt. Angesprochen wurden hier unter anderem der aktuelle Stand im Bebauungsplanverfahren von Sippersfeld, das Leistungsportfolio der Erschließungsträger, zentrale Wärmekonzepte.

In diesem Zeitraum wurde auch die Verkehrsführung diskutiert: Sollte das zukünftige Neubaugebiet nur über eine (Stich-) Straße erschlossen werden oder von zwei Seiten, als Spange zwischen der Kreisstraße nach Börrstadt und der Landstraße nach Breunigweiler? Bei diesen Überlegungen spielen auch die Pläne der Verbandsgemeinde eine entscheidende Rolle. Ein neues KiTa-Gebäude soll neben dem Grundschulstandort gebaut werden auf verbandsgemeindeeigener Fläche. Aber die Erschließung dieser Bildungseinrichtungen soll zukünftig komplett über die Straßen des NBG erfolgen. Der Hol- und Bringverkehr von zwei Bildungseinrichtungen lässt somit nur eine Erschließung des Neubaugebietes von zwei Seiten zu, da sonst das Verkehrsaufkommen bei den Bildungseinrichtungen und für die Anwohner zu groß wäre. Bürgermeister Jacob signalisierte deshalb deutlich, dass ein KiTa-Neubau an dieser Stelle am Standort Sippersfeld nur dann in Frage käme, wenn die verkehrstechnische Anbindung über zwei Seiten erfolge.

In der Sitzung des Ortsgemeinderats im Oktober 2021 beschloss der Rat dann einstimmig, das Baugebiet „Auf der Bühne“ mit einem privaten Erschließungsträger umzusetzen. Mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen entschied sich der Rat für den privaten Erschließungsträger WVE (WasserVersorgungEnergie) GmbH, Kaiserslautern als zukünftigen Partner der Ortsgemeinde. Zurzeit laufen dort noch interne Abstimmungsprozesse aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen. Dann soll ein städtebaulicher Vertrag zwischen der WVE und Ortsgemeinde geschlossen werden. Die WVE könnte auch den Aufbau und Betrieb einer zentralen Wärmeversorgung übernehmen. Die Nachhaltigkeitsstrategie von Sippersfeld (November 2021) zieht in dem Handlungsfeld „Klimaschutz und Mobilität“ bereits Nahwärme als zukünftige Wärmeversorgung für das Neubaugebiet und die angrenzenden Bildungseinrichtungen in Betracht.

Da Ende 2021 die Anpassung der „TA Luft“ (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) inkraftgetreten ist, hat sich auch das Ausbreitungsmodell der TA Luft geändert und es ergeben sich andere Ergebnisse bei Immissionsprognosen. Hier bedarf es deshalb einer Überarbeitung des vorliegenden Immissionsgutachtens. Die Ergebnisse hieraus können dem zuständigen Planungsbüro zeitnah mitgeteilt werden, sobald der Rat diese Aktualisierung in seiner kommenden Sitzung beauftragt.

Martina Lummel-Deutschle, Ortsbürgermeisterin